Daniel Schneider zum stellvertretenden kulturpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Daniel Schneider wird künftig als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien sowie im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz tätig sein. Darüber hinaus wirkt der Cuxhavener stellvertretend im Ausschuss für Digitales mit.

Nach der offiziellen Einsetzung der ständigen Ausschüsse im 20. Deutschen Bundestag und der Besetzung durch die Fraktionen haben sich die Fachausschüsse nun konstituiert. Dabei gab es für Daniel Schneider eine Überraschung und Grund zur Freude. Die Mitarbeit im Ausschuss für Kultur und Medien hatte Schneider schon während seiner Kandidatur stets als Erstwunsch kommuniziert. Die Besetzung galt als wahrscheinlich und wurde schließlich auch bestätigt. Ergänzend rechnete Schneider jedoch mit einem Sitz im Ausschuss für Tourismus. Stattdessen wird der Cuxhavener künftig auch im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz als ordentliches Mitglied wirken. Darüber hinaus wird Schneider als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für Digitales angehören. „Ich freue mich über die neuen Aufgaben, gerade im Hinblick auf die Mission unsere Heimat enkeltauglich zu machen!“, so der Abgeordnete.

Die Ausschüsse konstituierten sich in dieser Woche. Innerhalb der SPD-Arbeitsgruppe im Ausschuss für Kultur und Medien wurde Daniel Schneider zum stellvertretenden Sprecher gewählt. Schneider freut sich darauf seine vielseitigen beruflichen Erfahrungen als Kulturveranstalter in die parlamentarische Arbeit einzubringen. Besonders im Fokus hat Schneider die Themenkomplexe Kulturtourismus, Festivals und Events. Die Liste aller Ausschussthemen ist überaus lang und beinhaltet Grundsatzfragen wie die Abstimmung von Förderaktivitäten zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Weitere wichtige Themen sind Erinnerungskultur und das kulturelle Erbe sowie die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Innerhalb der medienpolitischen Themen geht es beispielsweise um den Öffentlichen Rundfunk oder Presse- und Medienfreiheit. Eine Herzensangelegenheit für Schneider ist der Erhalt der regionalen Kulturlandschaft und der Zugang aller Bürger:innen zu Kunst und Kultur.

Innerhalb des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sind beispielsweise die Themen Fischerei, Meeres und Küstenschutz besonders relevant für den Cuxhavener. In Zukunft wird auch die Problematik von militärischen Altlasten vor der niedersächsischen Nordseeküste auf der Agenda stehen. Die dort vor sich hin rottende Weltkriegsmunition stellt eine erhebliche Gefahr für Flora und Fauna dar.

Die Ausschüsse nehmen ihre Arbeit mit der ersten regulären Sitzung am 12. Januar 2022 auf.